Ende für Jamaika

Saar-SPD wusste vor Koalitionspartnern Bescheid

Von Dominik Hammes

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Foto: DPA Auf dem Weg in die Regierungsverantwortung: Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD im Saarland, Heiko Maas. Foto: Fredrik von Erichsen

Saarbrücken – Das Ende der Regierungskoalition aus CDU, FDP und Grünen im Saarland war offenbar der SPD etwas früher bekannt als den Partnern der Union. Das bestätigte Thorsten Bischoff, Pressesprecher der SPD Saar, gegenüber dem Saarländischen Rundfunk (SR).

Bereits am Donnerstagabend soll es demnach innerhalb der Führungsspitze der Saar-SPD Gespräche über die bevorstehende Auflösung der Regierungskoalition gegeben haben. Laut SR gaben Vertreter von Grünen und FDP an, erst am Freitagnachmittag, kurz vor der Pressekonferenz, über die Entwicklungen unterrichtet worden zu sein.

Bischoff betonte jedoch, dass Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer erst nach der Pressekonferenz Kontakt zur SPD suchte, um den Sozialdemokraten Sondierungsgespräche anzubieten. Im SPD-Landesvorstand stimmten lediglich die Jusos gegen die Aufnahme der Sondierungsgespräche, die Jugendorganisation sei strikt gegen eine Große Koalition und für Neuwahlen. SPD-Landeschef Heiko Maas will sich zunächst persönlich mit Kramp-Karrenbauer treffen, bevor es in der kommenden Woche erste Sondierungsgespräche geben soll. Ab Montag will Maas die Kreisverbände seiner Partei besuchen und die Stimmung der Basis eruieren.

In den Reihen der FDP kommt es derweil zu Unmut. Parteichef Oliver Luksic sieht die Schuld für den Bruch der Koalition bei Mitgliedern von CDU und SPD, die die Auflösung hinter den Kulissen vorbereitet hätten. Auch das Abnicken der SPD, bei Peter Müllers Berufung nach Karlsruhe, sei ein deutliches Zeichen gewesen. Gleichzeitig wird von Vertretern seiner eigenen Partei mehr oder minder direkt der Rücktritt Luksics gefordert. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ berichtet, forderte Markus Heigl, der Chef der FDP in Homburg, dass sich die Partei auf einen „inhaltlichen und personellen Neuanfang“ einstellen müsse.
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