Özdemir warnt vor Großer Koalition

Grüne: Simone Peter ist Spitzenkandidatin

Von Dominik Hammes

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Foto: DPA Cem Özdemir, der Bundesvorsitzende der Grünen. Foto: Bernd Weißbrod/Archiv

Spiesen-Elversberg – Auf der Landeswahlversammlung der Grünen Saar schaffte es die ehemalige Umweltministerin Simone Peter mit 90,6 Prozent aller abgegebenen Stimmen auf den ersten Platz der Landesliste ihrer Partei. Damit, so berichtet die Nachrichtenagentur dpa, ist sie die Spitzenkandidatin der Grünen im Landtagswahlkampf 2012.

Peter steckte das Ziel ihrer Partei zwar hoch, aber was Zahlen angeht vage: Man wolle ein „bestmögliches Ergebnis“ erreichen, um so Teil einer neuen Regierung werden zu können. Als Gastredner motivierte der Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, seine grünen Parteifreunde. Er stellte fest, dass die Grünen „niemandes Anhängsel“ seien, eine Koalition gehe man nur ein, „wenn das Ergebnis stimmt“, eine „grüne Handschrift“ müsse inhaltlich erkennbar sein.

Özdemir sprach auch direkt die Sozialdemokraten an der Saar an. Wer Veränderung wolle, könne dies nicht mit der CDU erreichen; mit dieser Partei werde es Stillstand geben. Die Grünen stünden indes für Veränderung. Falls es aber zu einer Großen Koalition komme, sei es wichtig, Grüne im Parlament als Teil einer „starken Opposition“ zu haben.

Peter bezeichnete die Ankündigung von CDU und SPD, nach der Wahl eine Große Koalition einzugehen, als einen Ausdruck für „absolute Arroganz der Macht“. Die Grünen seien für einen Politikwechsel die „echte“ Alternative. Auch wenn Peter nicht bekannt gab, zu welchen Regierungsbündnissen man bereit sei, schloss sie ein rot-rot-grünes Bündnis aus. Die Kernthemen des Wahlkampfes für die Grünen sollen Umwelt, Energie und Verkehr sein.
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