09.01.2012, 14:08 Uhr
Große Koaltion oder Neuwahl?
Sondierungsgespräche am kommenden Wochenende
Von Kevin Körber
Saarbrücken – Nach dem Ende der Jamaika-Koalition im Saarland wollen CDU und SPD am kommenden Wochenende im saarländischen Landtag zu Sondierungsgesprächen zusammenkommen. Eine Entscheidung wird bis Ende des Monats erwartet.
In einem ersten Treffen mit dem Vorsitzenden der Saar-SPD, Heiko Maas, am Montag, wurde das weitere Vorgehen festgelegt, informiert die saarländische Staatskanzlei. Erste Sondierungsverhandlungen sollen demnach am kommenden Wochenende im Landtag stattfinden.
Sowohl CDU als auch SPD wollen nun bis zu dem Zusammentreffen ihre Verhandlungsrunden personell zusammenstellen, heißt es. Ein Punkt der Tagesordnung wird eine Bestandsaufnahme der finanziellen Situation des Saarlandes sein. Im Anschluss sollen politische Spielräume beider Parteien ausgelotet und Schwerpunktthemen festgelegt werden, heißt es in einer Mitteilung. Ziel sei, schnellstmöglich eine Handlungsfähigkeit der saarländischen Regierung wiederherzustellen.
Bis Ende Januar soll entschieden werden, ob es an der Saar zu einer Großen Koalition aus CDU und SPD oder zu Neuwahlen kommen wird. Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte am Freitag die Jamaika-Koalition für beendet erklärt. Grund war das Zerwürfnis des Koalitionspartners, der Saar-FDP.
Sowohl CDU als auch SPD wollen nun bis zu dem Zusammentreffen ihre Verhandlungsrunden personell zusammenstellen, heißt es. Ein Punkt der Tagesordnung wird eine Bestandsaufnahme der finanziellen Situation des Saarlandes sein. Im Anschluss sollen politische Spielräume beider Parteien ausgelotet und Schwerpunktthemen festgelegt werden, heißt es in einer Mitteilung. Ziel sei, schnellstmöglich eine Handlungsfähigkeit der saarländischen Regierung wiederherzustellen.
Bis Ende Januar soll entschieden werden, ob es an der Saar zu einer Großen Koalition aus CDU und SPD oder zu Neuwahlen kommen wird. Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte am Freitag die Jamaika-Koalition für beendet erklärt. Grund war das Zerwürfnis des Koalitionspartners, der Saar-FDP.
