Atom

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vor 19 Minuten

Albig: Atommüll bleibt weiterhin in Brunsbüttel

Kiel - Der Atommüll im Zwischenlager Brunsbüttel soll nach den Worten des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig (SPD) trotz Aufhebung der Betriebsgenehmigung vorerst dort bleiben. Weiterlesen »

Heute, Donnerstag, den 20. Juni 2013 (2 Artikel)

Atom

Albig: Atommüll bleibt weiterhin in Brunsbüttel
Kiel - Der Atommüll im Zwischenlager Brunsbüttel soll nach den Worten des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig (SPD) trotz Aufhebung der Betriebsgenehmigung vorerst dort bleiben.
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Haushalt

Bund und Länder weiter mit Steuerplus
Berlin - Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern legen trotz der bisherigen Konjunkturschwäche zu. Im Mai stieg das Aufkommen (ohne reine Gemeindesteuern) im Vergleich zum Vorjahresmonat um 5,4 Prozent, wie aus dem aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht.
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Gestern, Mittwoch, den 19. Juni 2013 (8 Artikel)

Familie

Schröder: Kindergeld und Steuerfreibeträge anheben
Berlin - Die Bundesregierung will nach den Worten von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) das bisherige System von Ehegattensplitting, Kindergeld und Steuerfreibeträgen zu einem „faktischen Familiensplitting“ weiterentwickeln.
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Bildung

Kultusminister wollen Abitur vergleichbarer machen
Wittenberg - Die Kultusminister wollen das Abitur in den 16 Bundesländern vergleichbarer machen. Dazu soll heute auf der Kultusministerkonferenz (KMK) in der Lutherstadt Wittenberg der Aufbau eines gemeinsamen zentralen Pools mit Abituraufgaben beschlossen werden, aus denen sich die Länder b
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Prozesse

NSU-Angeklagter Carsten S. spricht Angehörigen Mitgefühl aus
München - Im NSU-Prozess hat der Angeklagte Carsten S. den Angehörigen der Opfer sein Mitgefühl ausgesprochen. „Ich kann nicht ermessen, was Ihren Angehörigen für unglaubliches Leid, Unrecht angetan wurde“, sagte der 33-Jährige am Mittwoch vor dem Oberlandesgericht München.
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Prozesse

Gefahr für Endlager-Gesetz: Zwischenlager Brunsbüttel gekippt
Schleswig/Berlin - Neue Hürde für das geplante nationale Atommüll-Gesetz: Das Oberverwaltungsgericht Schleswig hat die Genehmigung für das atomare Zwischenlager Brunsbüttel aufgehoben.
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Arbeitsmarkt

Bundesagentur: Ein-Euro-Jobs keine Lösung für Langzeitarbeitslose
Nürnberg - Weder Ein-Euro-Jobs noch die sogenannte Bürgerarbeit haben sich nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit (BA) als erfolgreiche Strategien zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit erwiesen.
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Parteien

Umfrage: SPD fällt auf 22 Prozent, Schwarz-Gelb mit Mehrheit
Berlin - Drei Monate vor der Bundestagswahl können Union und FDP wieder mit einer eigenen Mehrheit rechnen, während die SPD in einer Forsa-Umfrage auf nur noch 22 Prozent Zustimmung gefallen ist.
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Bundesländer

Bund und Länder über Finanzierung von Fluthilfe-Fonds einig
Berlin - Der Weg für die Wiederaufbauhilfe in den Hochwassergebieten ist frei. Bund und Länder einigten sich am Mittwoch auf die Finanzierung des Fluthilfe-Fonds von bis zu acht Milliarden Euro.
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International

Obama will mehr abrüsten und Freundschaft mit Deutschland stärken
Berlin - Ein Vierteljahrhundert nach dem Fall der Berliner Mauer und dem Ende des Kalten Krieges will US-Präsident Barack Obama der atomaren Abrüstung neuen Schub verleihen.
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Dienstag, 18. Juni 2013 (6 Artikel)

Landtag

Verfassungsgericht im Norden prüft Sonderstatus des SSW
Schleswig - Gut ein Jahr nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat das Landesverfassungsgericht über den Rechtsstatus des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW) verhandelt.
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Parteien

„Union pur“: CDU und CSU im Programm ohne schwarz-gelben Schwur
Berlin - CDU und CSU wollen in ihrem Wahlprogramm auf eine offizielle Koalitionsaussage zugunsten der FDP verzichten. In dem 125-seitigen Entwurf eines Regierungsprogramms ist kein Bekenntnis zu den Liberalen zu finden, mit denen die Union seit 2009 regiert.
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Verkehr

Ramsauer steuert um: Mehr Geld für Erhalt bestehender Straßen
Nürnberg - Zu viele marode Straßen und Brücken: Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will einen größeren Teil der Verkehrsinvestitionen in die Sanierung der Infrastruktur stecken.
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Parteien

Brüderle schreibt an FDP-Freunde: Bin ein Kämpfer
Mainz/Berlin - Der nach einem Sturz im Krankenhaus liegende FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle will bald wieder im Wahlkampf angreifen.
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International

US-Präsident Obama beginnt Berlin-Besuch
Berlin - Berlin im Obama-Fieber: Viereinhalb Jahre nach Beginn seiner Amtszeit ist US-Präsident Barack Obama zum ersten Mal in der deutschen Hauptstadt. Nach dem G8-Gipfel in Nordirland landete der 51-Jährige am Dienstagabend mit seiner Air Force One auf dem Flughafen Tegel.
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Bundesländer

Streit über Finanzierung von Fluthilfe-Fonds
Potsdam/Berlin - Bund und Länder feilschen verbissen über die Finanzierung des Fluthilfe-Fonds von acht Milliarden Euro und sind auf Blockadekurs. Bei einem Treffen der Finanzminister am Dienstag in Potsdam ist eine Einigung auf ein Modell vorerst gescheitert.
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Montag, 17. Juni 2013 (4 Artikel)

Innenpolitik

Seehofer bekräftigt Nein zu EU-Beitritt der Türkei
München - Angesichts des brutalen Polizeieinsatzes gegen Demonstranten in der Türkei sieht sich CSU-Chef Horst Seehofer in seinem Nein zu einem EU-Beitritt des Landes bestätigt.
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Parteien

SPD erklärt Führungsstreit für beendet
Berlin - Die SPD hält die jüngsten Differenzen zwischen Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und Parteichef Sigmar Gabriel für ausgeräumt. „Es hat gerumst“, sagt Generalsekretärin Andrea Nahles, am Montag in Berlin.
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International

Obama kommt erstmals als US-Präsident nach Berlin
Berlin - Viereinhalb Jahre nach Beginn seiner Amtszeit kommt Barack Obama an diesem Dienstag zum ersten Mal als US-Präsident nach Berlin. Im Mittelpunkt des Besuchs steht eine Rede vor dem Brandenburger Tor.
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Parteien

SPD-Pläne für kostenlose Kitas in der Kritik
Berlin - Die Union hat die Pläne der SPD für kostenlose Kitas als unseriös zurückgewiesen. Der Vorschlag höre sich „erst einmal prima an, ist aber leider unglaubwürdig“, sagte die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner der „Süddeutschen Zeitung“.
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